Am 19. und 20. August 2023 fand der 13. ordentliche Landesparteitag der AfD Niedersachsen in Celle statt. In der Spitze folgten rund 500 Mitglieder der Einladung des Landesvorstandes in das Congress Union Celle, um gemeinsam über die Zukunft der Partei zu debattieren.
Auf der Tagesordnung standen u.a. eine Änderung der Satzung und Finanzordnung, sowie die Wahl eines Generalsekretärs. Dadurch versprach die Tagesordnung schon im Vorfeld eine spannende und intensive Debatte. Auch viele Sach,- und Änderungsanträge wurden vor dem Parteitag eingereicht, über die die Mitglieder in den beiden Tagen zu diskutieren hatten.
Samstag, 19.08.2023
Am Samstag wurde der Landesparteitag um 10:15 Uhr von unserem Landesvorsitzenden, Frank Rinck, MdB, eröffnet.
Nach einer Begrüßungsrede rief er dazu auf, die Versammlungsleitung zu wählen und schlug Julian Flak vor. Dieser wurde mit großer Mehrheit in einer offenen Abstimmung gewählt.
Zu seinen beiden Vertretern wurden Arno Bausemer und Jörn König, MdB, gewählt.
Neben der Mandatsprüfungskommission wurde auch eine Zählkommission gewählt, dessen Leitung von
Thorsten Moriße, MdL übernommen wurde. Nach der Wahl des Funktionspersonal wurde im Anschluss über die Tagesordnung debattiert.
Bis auf wenige Änderungen wurde die vorläufige Tagesordnung bestätigt.
Währenddessen fand draußen der Gegenprotest statt, zu dem laut Polizeiangaben rund 1450 Personen gekommen sind. Die Mitglieder in der Halle haben von den Protesten nichts mitbekommen und es kam zu keinen Einschränkungen.
Nun kam es zum wohl wichtigsten Tagesordnungspunkt des ganzen Parteitages: Die Satzungsänderung. Hier stand zur Frage, ob der Änderungsantrag, der in Zukunft auch Delegiertenparteitage ermöglichen soll, vom Landesvorstand angenommen wird. Benötigt hierfür wird eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
Wie zu erwarten folgte eine intensive Diskussion mit guten Argumenten auf beiden Seiten. Die Debatte, bei der es sehr viele Wortbeiträge gab, war hitzig, aber stets fair und auf Augenhöhe. Hier zeigte sich, wie erwachsen und professionalisiert die AfD mittlerweile ist.
Nachdem die Debatte beendet war stand die Frage im Raum, wie abgestimmt werden soll. Es gab einen Antrag auf geheime Abstimmung, eine vielzahl der Mitglieder wollte aber Mut zur Wahrheit zeigen und offen abstimmen.
Die Auszählung der Stimmkarten dauerte einige Minuten und mit bloßen Auge war nicht zu erkennen, ob die benötigte 2/3 Mehrheit erlangt werden konnte. Versammlungsleiter Flak verkündete anschließend das Ergebnis: Der Antrag wurde mir ca 75% deutlich angenommen. So besteht künftig auch in Niedersachsen, wie in fast allen anderen Landesverbänden auch, die Möglichkeit auf Delegiertenpartaitage.
In der Debatte wurde noch einmal deutlich gemacht, dass die Satzungänderung keine Mitgliederparteitage ausschließt, sondern die Möglichkeit bieten soll, auch Delegiertenparteitage mit 181 Delegierten stattfinden zu lassen. So bleibt die Partei handlungsfähig, auch wenn sie keine große Halle für einen Parteitag findet.
Anschließend stellte Landesschatzmeister Peer Lilienthal, MdL, eine komplett überarbeitete Finanzordnung statt. Hier werden die Kreisverbände finanziell deutlich gestärkt und vor allem kleine Verbände werden unterstützt. Nach einer Debatte und einigen Änderungsanträgen wurde die neue Finanzordnung angenommen, die ab 2024 in Kraft treten wird.
Als nächstes gab der Landesvorstand seinen Tätigkeitsbericht ab. Es zeigte sich, dass der Landesverband stark zusammengewachsen ist, die Mitglieder an einem Strang ziehen und ein deutlicher Zuwachs an Neumitgliedern zu erkennen ist. Nach einer Aussprache wurden alle Landesvorstandsmitglieder seit 2020 entlastet.
Die anschließende Neuwahl eines Schiedsgerichts wurde unterbrochen, damit am Ende des ersten Tages noch die Mitglieder geehrt werden können, die seit 10 Jahren, also seit bestehen der Partei, Mitglied sind.
Zu den Jubilaren zählen mit Dirk Brandes, Stefan Henze und Dr. Hans-Wolf Jung gleich 3 unserer Kreisvorstandsmitglieder.
Der Parteitag wurde um kurz nach 17:00 Uhr unterbrochen. Die Fortsetzung wurde für den nächsten Tag, 10:00 Uhr angesetzt.
Sonntag, 20.08.2023
Für Sonntag standen nur noch wenige Punkte auf der Tagesordnung; das meiste wurde am Samstag erledigt. Der Parteitag wurde um 10:05 Uhr mit der unterbrochenen Wahl der Schiedsrichter fortgesetzt.
Im Anschluss sollte für den Landesverband ein Generalsekretär gewählt werden. Einzige Kandidaten war Sonja Nilz, die Leiterin der Landesgeschäftsstelle.
In ihrer Rede sagte sie, wie stolz sie ist, Teil dieser Partei und vor allem Teil in unserem Landesverband zu sein und bedankte sich für ihre tolle Aufnahme, als sie im letzten Jahr die Leitung der LGS übernommen hatte.
In einer offenen Abstimmung wurde sie mit wenigen Nein-Stimmen bei einigen Enthaltungen mit großer Mehrheit zur Generalsekretärin gewählt.
Zum Ende wurde gemeinsam das Niedersachsenlied gesungen, ehe der Parteitag am frühen Nachmittag beendet wurde.
Alles in allem war der Parteitag ein voller Erfolg und die Partei glänzte durch ein soveränes und faires Auftreten, auch in hitzigen Debatten. Wir zeigen, dass es eine Alternative gibt und wir bereit für mehr sind!
